USA setzen sich bei den Vereinten Nationen für die Umsetzung handlungsorientierter Cybernormen ein

Handlungsorientierte Diskussionen zur Normenumsetzung bei den Vereinten Nationen

Durch anhaltendes Engagement über fast zweieinhalb Jahrzehnte und unter vier früheren Regierungen ist ein Rahmenwerk für verantwortungsvolles staatliches Verhalten im Cyberspace entstanden, das wiederholt von allen Mitgliedern der UN-Generalversammlung unterstützt wurde. Es bekräftigt die Anwendbarkeit des Völkerrechts auf die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien durch Staaten, befürwortet die Einhaltung freiwilliger Normen für verantwortungsvolles staatliches Verhalten in Friedenszeiten und schlägt praktische vertrauensbildende Maßnahmen vor, um das Risiko von Konflikten aufgrund von Cybervorfällen zu verringern. Dieses Rahmenwerk ist der Kern unserer Vision für einen Cyberspace, in dem sich Staaten angemessen verhalten, das Risiko einer unerwünschten Eskalation managen, schlechte Akteure für unverantwortliche Aktivitäten zur Rechenschaft ziehen und zusammenarbeiten, um auf bedeutende Cybervorfälle zu reagieren und sich davon zu erholen. Die Umsetzung dieser Normen ist jedoch entscheidend für ihre Wirksamkeit.

Wir werden bei den Vereinten Nationen stärker handlungsorientierte Diskussionen führen, die sich darauf konzentrieren, wie die Mitgliedstaaten und Institutionen zusammenarbeiten können, um die wesentlichen Elemente des Rahmenwerks umzusetzen und die Kapazitäten aller Staaten zur Bewältigung von Cyberbedrohungen auszubauen. Um dieser sich entwickelnden Diskussion Rechnung zu tragen, haben die Vereinigten Staaten und ihre Partner ein stärker handlungsorientiertes Forum, ein Aktionsprogramm (POA), als künftigen ständigen Mechanismus für den Dialog über Cyberfragen im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheit bei den Vereinten Nationen vorgeschlagen. Das POA ist so konzipiert, dass es flexibel genug ist, um zukünftigen Bedrohungen gerecht zu werden, wobei die Mitgliedstaaten seine Ausrichtung im Laufe der Zeit festlegen. Dabei werden auch die Ansichten der Zivilgesellschaft, des privaten Sektors und anderer nichtstaatlicher Interessengruppen berücksichtigt.

Im Rahmen der Förderung eines verantwortungsvollen staatlichen Verhaltens im Cyberspace werden die Vereinigten Staaten und unsere Partner auch weiterhin in regionalen Sicherheitsforen und anderen Foren wie der OSZE, der Organisation Amerikanischer Staaten und dem ASEAN-Regionalforum zusammenarbeiten, um vertrauensbildende Maßnahmen im Cyberspace zu entwickeln und umzusetzen.